Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Regelungen

 Unsere Angebote richten sich ausschließlich an gewerbliche Kunden und an Körperschaften des öffentlichen Rechts. Alle auf dieser Web Seite genannten Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt.) insofern nicht anders angegeben und zzgl. Versandkosten. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn IT Dienstleistungen Thies diese schriftlich bestätigt.

2. Angebote und Vertragsabschluss

 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen einer Bestätigung per E-Mail oder in schriftlicher Form zur Rechtsgültigkeit. Dies gilt ebenso für mündliche Nebenabreden, Vertragsergänzungen oder Vertragsänderungen. Zum Angebot gehörende Unterlagen wie z.B. Datenblätter, Abbildungen und Zeichnungen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich gegenteilig gekennzeichnet. IT Dienstleistungen Thies behält sich Eigentums- und Urheberrechte für diese Unterlagen vor; sie dürfen Dritten nur mit ausdrücklicher Zustimmung von IT Dienstleistungen Thies zugänglich gemacht oder vervielfältigt werden. Sämtliche Unterlagen sind, wenn der Vertrag nicht zustande kommt oder wieder aufgelöst wird, unaufgefordert und unverzüglich zurückzugeben und zu vernichten.

3. Lieferzeiten

Wir sind stets um schnellstmögliche Lieferung und um Einhaltung der von uns genannten Lieferfristen und Termine bemüht. Die von uns angegebene Lieferzeit gilt nur annähernd und unverbindlich. Sie beginnt, sobald alle Voraussetzungen vom Besteller erfüllt sind. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Lieferfristüberschreitungen von Vorlieferanten, Rohstoff-, Energie- oder Arbeitskräftemangel, Streiks, Aussperrungen, Schwierigkeiten bei der Transportmittelbeschaffung, Verkehrsstörungen, Verfügungen staatlicher Stellen oder das Fehlen behördlicher oder sonstiger für die Ausführung der Lieferung oder Leistung erforderlicher Genehmigungen befreien uns für die Dauer der Störungen und im Umfang ihrer Wirkung von der Verpflichtung zur Leistung, soweit die Störung nicht durch uns vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt worden ist. Der Besteller kann vom Vertrag zurücktreten, sobald wir in Lieferverzug kommen. Bevor der Besteller vom Vertrag zurücktreten kann, muss er uns eine angemessene Nachfrist gesetzt haben. Sollten wir diese ergebnislos verstreichen lassen, so kann er vom Vertrag zurücktreten. Die Nachfrist muss mindestens 14 Tage betragen. Sofern IT Dienstleistungen Thies die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Käufer Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete Woche des Verzugs, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinaus gehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art, sind ausgeschlossen. Wir sind zu Teilleistungen berechtigt.

4. Gefahrenübergang

Sobald wir die Sache dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Institutionen ausgeliefert haben, geht die Gefahr auf den Käufer über. Dies gilt nur, sofern wir nicht selbst die Sache dem Besteller an den vereinbarten Ort liefern. In diesem Falle geht dann die Gefahr bei Übergabe der Sache in den Räumen des Käufers an denselben über. Diese Regelungen gelten ebenso für etwaige Versendungen im Rahmen von Ersatzlieferungen oder nach Durchführung von Nachbesserungen durch uns. Bei etwaigen Rücksendungen durch den Käufer an uns trägt der Käufer die Gefahr bis zur Übergabe an uns in unseren Geschäftsräumen. Etwaige Rücksendungen durch den Käufer haben in jedem Falle auf Kosten des Käufers zu erfolgen.

5. Zahlungsbedingungen

Sofern nichts anderes vereinbart, sind unsere Rechnungen, sofort bei Erhalt der Ware bzw. nach vollbrachter Leistung, spätestens aber nach 14 Tagen, ohne jeden Abzug in EURO zu bezahlen. Anderslautende Zahlungsbedingungen sind schriftlich mit uns zu vereinbaren. Im Verzugsfalle, ab der ersten Zahlungserinnerung, berechtigt, unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens, Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch in Höhe von 8% vom Rechnungsbetrag zu berechnen. Für Mahnungen behalten wir uns vor, eine Bearbeitungsgebühr pauschal von EUR 10,00 je Mahnstufe zu erheben. Skontoabzüge können nicht vorgenommen werden, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Von uns gewährte Rabatte gelten nur dann, wenn alle sonstigen Zahlungsbedingungenen eingehalten werden. Wechsel und Schecks werden nicht angenommen, es sei denn es wurde anders vereinbart. Für erbrachte Teilleistungen können Abschlagszahlungen verlangt werden. Diese sind 8 Tage nach Aufforderung ohne jeglichen Abzug zahlbar. Sind Teilzahlungen vereinbart, wird sofort der gesamte noch offenstehende Rechnungsbetrag fällig, falls der Kunde mit einer Rate länger als 1 Woche im Rückstand gerät. Das Recht auf Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Käufer nur dann zu, falls seine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

6. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an den von uns gelieferten Waren behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller einschließlich aller Nebenforderungen. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch die Verarbeitungen entstehenden Erzeugnisse. Durch die Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung unserer Ware mit anderen Erzeugnissen erwerben wir Miteigentum an dem dadurch entstehenden Erzeugnis im Verhältnis des Wertes unserer Ware zu dem Wert des anderen Erzeugnisses. Die Besitzübergabe wird dadurch ersetzt.

7. Gewährleistung

Im Falle rechtzeitig erhobener und begründeter Mängelrügen sind wir nach unserer Wahl verpflichtet, nachzubessern oder mangelfreien Ersatz zu liefern. Voraussetzung ist in jedem Fall, dass die gekaufte Ware entsprechend unserer jeweiligen Produktspezifikation betrieben und gemäß unseren Richtlinien oder der Herstellerrichtlinien gepflegt worden ist. Betreffend Software übernehmen wir keine Gewähr dafür, dass diese unterbrechungs- oder fehlerfrei arbeitet und dass die in der Software enthaltenen Funktionen in allen vom Käufer gewählten Kombinationen ausgeführt werden und den Anforderungen des Käufers entsprechen. Ebenso übernehmen wir keine Gewähr für Folgeschäden die durch die Installation neuer Hard- oder Software beim Käufer auftreten. Der Käufer hat uns die zur etwaigen Mängelbeseitigung nach unserem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Anderenfalls sind wir von jeglicher Gewährleistungsverpflichtung befreit. Letzteres gilt auch, falls der Käufer oder ein Dritter Eingriffe irgendwelcher Art, insbesondere Veränderungen oder Reparaturen, an der von uns gelieferten Ware vornimmt oder die Ware anderweitig unsachgemäß behandelt wird. Für den Fall, dass durch Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung ein von uns zu vertretender Mangel nicht beseitigt wird, kann der Käufer die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Sollte über die Herabsetzung keine Einigung zustande kommen, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche auf Schadenersatz wegen des aufgetretenen Mangels sind ausgeschlossen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ebenfalls ausgeschlossen. Die Haftung von IT Dienstleistung Thies für Schäden und Vermögensverluste, die aus der Benutzung eines Programms entstanden sind, wird ausgeschlossen. Der Empfänger ist alleinverantwortlich für den Einsatz.

8. Rücktritt vom Vertrag

Haben sich die bei Vertragsabschluss gegebenen oder von uns ohne grobe Fahrlässigkeit als gegeben angenommenen sachlichen Voraussetzungen für die Erfüllung des Vertrages, insbesondere die Bedingungen zur Beschaffung des Liefergegenstandes, so wesentlich geändert, dass dies wirtschaftlich einer Unmöglichkeit der Leistung nahe kommt, können wir vom Vertrag zurücktreten; Schadens-Ersatzansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.

9. Schutz- und Urheberrechte

Für die Software-Lieferungen gelten die der Software zugrundegelegten Lizenzbedingungen des Herstellers. Der Käufer hat selbst Sorge dafür zu tragen, dass die Software lizenzrechtlich korrekt eingesetzt wird. Für Lizenzverstöße haftet ausschließlich der Käufer.

10. Geheimhaltung

Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, gelten die IT Dienstleistungen Thies im Zusammenhang mit Aufträgen und Bestellungen unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.

11. Abtretungsverbot

Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Ansprüche oder Rechte aus Verträgen mit Hamburgnet ganz oder teilweise an Dritte abzutreten

12. Werbung und Marketing

IT Dienstleistungen Thies ist berechtigt, die vorliegenden Kundendaten zu Werbezwecken (z.B. Mailing, Newsletter Versand, Angabe als Referenzkunde, etc.) zu verwenden, insofern der Verwendung nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

13. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand ist Elmshorn. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

14. Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.